Allgemeine Geschäftsbedingungen

SCHATZL Fine Furniture, Inhaber Markus Schatzl, Grafinger Str. 50a, 81671 München (im Folgenden „wir“)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Bedingungen gelten für Verträge über Entwurf, Anfertigung, Lieferung und Montage von Möbeln und Einbauten sowie über Restaurierungen. Für Workshops gelten die untenstehenden Teilnahmebedingungen für Workshops.

1.2 Im Einzelfall getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Bedingungen.

1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden, die Unternehmer sind, gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 An unsere schriftlichen Angebote halten wir uns vier Wochen ab Angebotsdatum gebunden.

2.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde unser Angebot innerhalb dieser Frist annimmt oder wir einen Auftrag des Kunden schriftlich bestätigen.

2.3 Kostenvoranschläge sind unverbindlich, sofern nichts anderes vereinbart ist. Zeichnet sich eine wesentliche Überschreitung ab, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit.

3. Preise und Zahlung

3.1 Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle Preise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, gegenüber Unternehmern zuzüglich Umsatzsteuer.

3.2 Wir können Abschlagszahlungen in Höhe des Werts der jeweils erbrachten Leistungen verlangen. Dazu gehören auch eigens für den Auftrag angefertigte oder beschaffte Bauteile und Materialien, wenn dem Kunden nach seiner Wahl Eigentum an ihnen übertragen oder Sicherheit geleistet wird.

3.3 Die Schlussrechnung ist nach Abnahme bzw. Übergabe fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen.

4. Liefer- und Leistungszeit

4.1 Liefer- und Fertigstellungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind.

4.2 Verzögerungen durch höhere Gewalt, Streik oder unverschuldete Lieferausfälle unserer Lieferanten verlängern die Fristen um die Dauer der Behinderung. Wir informieren den Kunden darüber unverzüglich. Dauert die Behinderung unzumutbar lange, können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten.

5. Mitwirkung des Kunden

5.1 Für Lieferung und Montage sorgt der Kunde für freien Zugang zum Aufstellort und für die vereinbarten Voraussetzungen, etwa fertige Wände und Böden oder Anschlüsse.

5.2 Stellt der Kunde Maße oder Pläne zur Verfügung, legen wir diese zugrunde. Offensichtliche Unstimmigkeiten teilen wir ihm mit.

5.3 Mehraufwand, der entsteht, weil der Kunde seine Mitwirkung nicht erbringt, wird nach Aufwand berechnet.

6. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Möbel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7. Holz als Naturwerkstoff

Holz ist ein gewachsener Werkstoff. Unterschiede in Farbe, Maserung und Struktur gegenüber Mustern und Abbildungen sowie Farbveränderungen durch Licht gehören zu seinen Eigenschaften. Sie sind kein Mangel, soweit sie sich im Rahmen des Materialtypischen halten.

8. Gewährleistung

8.1 Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8.2 Ist der Kunde Unternehmer, verjähren Mängelansprüche bei der Lieferung beweglicher Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 9.

8.3 Mit den Möbeln übergeben wir Pflegehinweise. Für Schäden, die nachweislich auf die Nichtbeachtung dieser Hinweise zurückgehen, haften wir nicht.

9. Haftung

9.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10. Gestaltung und Urheberrecht

10.1 Die Gestaltung der Möbel, die wir anfertigen, ist unser Entwurf. Das gilt auch, wenn der Kunde Wünsche, Beschreibungen, Skizzen oder Vorbilder einbringt: Diese dienen uns als Vorgaben für unseren Entwurf und begründen keine Rechte des Kunden an der Gestaltung.

10.2 Übergibt der Kunde eine vollständig ausgearbeitete Werkzeichnung, fertigen wir nach seinem Entwurf. Nehmen wir daran Änderungen vor, die das äußere Erscheinungsbild des Möbels verändern, ist die geänderte Gestaltung unser Entwurf.

10.3 Entwürfe, Zeichnungen und Modelle, die wir für den Kunden anfertigen, bleiben unser geistiges Eigentum, sofern der Kunde nicht ausdrücklich die Nutzungsrechte daran erwirbt. Ohne unsere Zustimmung dürfen sie weder an Dritte weitergegeben noch zur Herstellung durch Dritte verwendet werden.

11. Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand München.

Die untenstehend verwendeten Personenbezeichnungen beziehen sich gleichermaßen auf Personen jeglichen Geschlechts. Auf eine Doppelnennung und gegenderte Bezeichnungen wird zugunsten einer besseren Lesbarkeit verzichtet.

1. Vertragsschluss bei Workshops

Durch die Anmeldung zu einem Workshop erfolgt ein rechtsgültiger Vertragsschluss.

Mit der Buchung erklärt der Anmeldende verbindlich, an dem gebuchten Seminar teilnehmen zu wollen. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Anmeldende die Buchung persönlich oder per E-Mail gegenüber dem Veranstalter erklärt und der Veranstalter die Anmeldung zum entsprechenden Workshop bestätigt. 

Der Veranstalter wird den Zugang der Buchung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Der Vertrag über die Teilnahme an einem Workshop kommt jedoch erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Anmeldebestätigung bzgl. des ausgewählten Workshops.

Der Veranstalter ist berechtigt, das Angebot des Anmeldenden innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang bei dem Veranstalter anzunehmen. Mit der Anmeldebestätigung erhält der Anmeldende eine detaillierte Rechnung über die Höhe der Workshopgebühren.

Ist ein Seminar bei Anmeldung des Kunden bereits ausgebucht, wird der Veranstalter den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Der Vertragstext wird vom der Anbieter gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

2. Workshop-Gebühren und Fälligkeit

Der oder die Anmeldende erhält die Rechnung und die Anmeldebestätigung an die dem Veranstalter mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die Workshopgebühr ist spätestens 28 Tage vor dem Workshopbeginn fällig.  

Bei kurzfristigen Workshopanmeldungen (kürzer als 14 Tage vor dem Workshopbeginn), ist die Workshopgebühr sofort fällig, spätestens bis zum ersten Workshoptag. Sofern der gebuchte Workshop die individuelle Zurverfügungstellung von Arbeitsmaterial beinhaltet, werden die dafür entstehenden Kosten separat spätestens 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung fällig.

3. Teilnahmeänderung

Eine Übertragung auf eine andere Person ist nicht möglich.

4. Stornierung durch den Teilnehmer 

Bei der Buchung von Workshops steht dem Teilnehmer grundsätzlich kein Widerrufsrecht zu. Ist der Teilnehmer an der Teilnahme eines gebuchten Workshops verhindert, kann eine Stornierung durch den Teilnehmer schriftlich per E-Mail erfolgen. Bei Stornierung einer Workshopanmeldung werden folgende Gebühren erhoben:

• Stornierungen bis zu vier Wochen vor dem jeweiligen Workshoptermin sind kostenfrei.
• Stornierungen bis zu zwei Wochen vor dem jeweiligen Workshoptermin: 50 % der Workshopgebühr
• Stornierung unter 2 Wochen vor dem jeweiligen Workshoptermin, Nichtteilnahme oder Abbruch des Workshops: volle Workshopgebühr. 

Bereits nach Absprache vorbereitetes Arbeitsmaterial ist unabhängig vom Zeitpunkt einer Stornierung vollständig zu bezahlen.

Arbeitsunfähigkeit, Krankheit, Zugausfälle, technische Probleme, Verbindungsprobleme oder Fehlen von technischen Voraussetzungen und organisatorische Gründe etc. liegen im Risikobereich des Workshopteilnehmers und entbinden nicht von der Zahlungspflicht. 

5. Änderung und Absage von Workshops durch den Veranstalter

Bei Absage des Workshops durch den Veranstalter aus wichtigen Gründen (z.B. aus organisatorischen Gründen, wegen zu geringer Teilnehmerzahl, wegen Ausfall/Erkrankung des Referenten, infolge höherer Gewalt etc.) wird die bereits gezahlte Workshopgebühr vollständig zurückerstattet oder alternativ bei Verfügbarkeit ein Ersatztermin angeboten.

Bei Veränderung des ausgeschriebenen Referenten stellt der Veranstalter einen ebenso qualifizierten Ersatzreferenten. Für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die dem Teilnehmer durch die Absage eines Workshops entstehen, haftet der Veranstalter nur im Rahmen der folgenden Haftungsbeschränkung. 

6. Haftungsausschluss

Der Veranstalter haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Veranstalters.

Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Teilnehmer nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Veranstalter haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer vertrauen darf.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Teilnehmers aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Veranstalter zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Teilnehmers.

Der Veranstalter wählt für seine Workshops qualifizierte Referenten aus. Die Workshopinhalte und -unterlagen wurden mit größter Sorgfalt erstellt und geprüft. Dessen ungeachtet kann keine Gewähr für die Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität oder Aktualität der Angaben bzw. bereitgestellten Informationen übernommen werden.

Darüber hinaus übernimmt der Veranstalter keine Haftung für die Erreichung des jeweils vom Workshopteilnehmer angestrebten Lernziels.

7. Schutzrechte

7.1 Bringt der Teilnehmer eine eigene Vorlage für ein Möbel ein, prüft er, ob sie Urheberrechte oder andere Schutzrechte Dritter verletzt. Für Verletzungen durch eingebrachte Vorlagen und deren Folgen haftet der Teilnehmer. Ist ein Schutzrecht Dritter nachgewiesen und liegt keine Zustimmung des Rechteinhabers vor, kann das Möbel im Workshop nicht angefertigt werden. Stellt sich dies erst nach Beginn der Materialvorbereitung oder während des Workshops heraus, besteht kein Anspruch auf Erstattung von Kosten oder Gebühren.

7.2 Entwürfe, Zeichnungen und Anfertigungsbeschreibungen, die SCHATZL im Rahmen eines Workshops oder in dessen Vorfeld plant, einbringt, anfertigt oder zur Verfügung stellt – nach dem Kursprogramm oder in Absprache mit dem Teilnehmer –, sind geistiges Eigentum von SCHATZL oder von Dritten, die SCHATZL vertritt.

7.3 Der Teilnehmer darf die Unterlagen für den eigenen privaten Gebrauch behalten und kopieren. Das im Workshop gefertigte Möbel gehört dem Teilnehmer und darf von ihm genutzt werden. Er darf nach diesen Entwürfen einzelne weitere Stücke selbst und für den eigenen privaten Gebrauch anfertigen. Weitere Stücke von Dritten anfertigen zu lassen und anderen den Nachbau zu zeigen oder zu vermitteln, etwa in Kursen oder Anleitungen, ist nur mit Zustimmung von SCHATZL erlaubt, es sei denn, der Teilnehmer hat den Entwurf erworben. Die Unterlagen und ihr Inhalt dürfen Dritten weder durch Weitergabe noch durch Veröffentlichung zugänglich gemacht werden, unabhängig von Form und Medium. Dies gilt auch für Beschreibungen, Zeichnungen, Fotos und Videos, die den Inhalt der Unterlagen wiedergeben.

7.4 Eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.

8. Datenschutz

Eine Weitergabe der Anmelde- bzw. Teilnehmerdaten an Dritte ist ausgeschlossen. 

9. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist der Wohnsitz des Teilnehmers. Im Verkehr mit Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Gerichtsstand, soweit zulässig München. Es gilt deutsches Recht.

Sollte eine Bestimmung der vorliegenden rechtlichen Rahmenbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Im Falle der Unwirksamkeit sind die Vertragspartner verpflichtet, eine Regelung zu finden, welche der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.